Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen

Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen dienen der Verkehrsregelung. Sie bedürfen einer behördlichen Anordnung.

(Quelle: Zuständigkeitsfinder Schleswig-Holstein / https://zufish.schleswig-holstein.de )

Informationen der Gemeinde

Die Zuständigkeit des Bauamtes bezieht sich auf Verunreinigungen und Schäden an Verkehrseinrichtungen und Verkehrszeichen an gemeindlichen Straßen.

In die Zuständigkeit des Ordnungsamtes fallen die Verkehrsbeschilderung für den sog. ruhenden Verkehr, d.h. Halt- und Parkverbote, sowie die Ausweisung von Parkflächen.

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Leistungsbeschreibung

Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen dienen der Verkehrsregelung. Sie werden behördlich angeordnet und sind vom Verkehrsteilnehmer zu beachten. Auch befristete Anordnungen von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind möglich.
Verkehrszeichen und -einrichtungen dürfen jedoch grundsätzlich nur bei zwingendem Erfordernis angeordnet werden.
Zu den Verkehrszeichen zählen:

Verkehrsschilder,
Straßenmarkierungen,
Lichttechnische Anzeigen (beispielsweise Wechselverkehrszeichenanlagen).

Verkehrseinrichtungen sind:

Schranken,
Sperrpfosten,
Parkuhren,
Parkscheinautomaten,
Geländer, Absperrgeräte,
Leiteinrichtungen,
Blinklicht- und Lichtzeichenanlagen („Ampeln“).

Sämtliche Verkehrszeichen sind im Verkehrszeichenkatalog (VZKat) vermerkt.

(Quelle: Zuständigkeitsfinder Schleswig-Holstein / https://zufish.schleswig-holstein.de )

Was sollte ich noch wissen?

Die Kosten für Verkehrszeichen und -einrichtungen sind grundsätzlich vom Straßenbaulastträger zu tragen. Abweichend hiervon ergeben sich insbesondere aus der StVG sowie der StVO (zum Beispiel Kostentragung durch die Antragsteller bei touristischen Hinweiszeichen) andere Regelungen.

Weitere Informationen zu Verkehrszeichen und Symbolen finden Sie aus den Internetseiten der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt).

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